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14/03/2016
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16/03/2016
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Krankenhaus Oberwart: SPÖ versenkt Millionen um Millionen

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„Rezar, Darabos und Nießl. Diese Namen stehen für zahlreiche Millionen Euro, die die SPÖ mit dem Projekt Krankenhaus Oberwart versenkt. Es gibt noch immer keinen Generalplaner und zahlreiche Fragen bleiben offen“, kritisieren die ÖVP-Mandatare Christian Sagartz, Christoph Wolf und Georg Rosner.

2014 wurde der Neubau des Krankenhauses Oberwart beschlossen. „Die Sanierung des Altbaus hat mehrere Millionen Euro gekostet. Die Planung für die Generalsanierung hat unnötigerweise mehr als zehn Millionen Euro gekostet. Und der Neubau wird mit 158 Millionen Euro kalkuliert. Das ist sozialistische Wirtschafts- und Gesundheitspolitik“, stellt Klubobmann Christian Sagartz fest.

„Trotz horrender Kosten in Millionenhöhe sind konkrete Informationen über Baubeginn, Fertigstellung und andere Eckdaten des Projekts nicht verfügbar. Nach all den Pannen und gebrochenen SPÖ-Versprechen erwarte ich im Sinne der burgenländischen Gesundheitspolitik eine rasche Umsetzung“, so Sagartz, der hofft, dass Plan und Umsetzung diesmal übereinstimmen und auch die Kosten nicht weiter explodieren. „Zu hinterfragen ist auch, inwieweit bereits getätigte Investitionen im alten Krankenhaus und angekaufte Geräte künftig genutzt werden können!“

Das SPÖ-Planungsdesaster zeigt sich bei den jährlich steigenden Kosten: Erst war von 80 Millionen, dann von knapp über 100 Millionen Euro die Rede und nun wird bereits von mehr als 150 Millionen Euro Kosten gesprochen. „Wird das der burgenländische Skylink? Oder steckt gar ein Skandal à la AKH dahinter?“ Klar ist, dass Darabos ein schweres Erbe von Rezar antritt, aber um nichts weniger konzeptlos agiert. „Personalpolitisch agiert die SPÖ wie gewohnt: Der ehemalige KRAGES-Geschäftsführer wurde von der SPÖ hinausgedrängt und durch den SPÖ-Spitzel Doppler ersetzt“, kritisiert Sagartz.

Wolf: Rechnungshof einschalten

Der Obmann des Rechnungshofausschuss, Christoph Wolf, erinnert an die schriftliche Anfrage, die die Volkspartei Burgenland an den zuständigen Landesrat Darabos geschickt hat. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu wissen, welche Kosten bis dato für die Planung des Neubaus angefallen sind, welche Maßnahmen für die Verwendung des Altbaus während der Bauphase des Neubaus notwendig sind und nach welchen Kriterien die Wahl des Standortes für den Neubau erfolgte. Wir werden hier nicht locker lassen, bis die SPÖ alle offenen Fragen geklärt hat!“

Der Burgenländische Rechnungshof soll sowohl mit der Prüfung der Altbau-Sanierung als auch bei der Planung des Neubaus eingeschalten werden. „Es ist zu prüfen, für welche weiteren Zwecke der Neubau und das bestehende Gebäude verwendet werden können, um die vorhandenen Ressourcen voll auszuschöpfen. Wir verlangen, dass im Landtag ein detaillierter Bericht mit einer Kostenaufstellung vorzulegen ist. Daher setzen wir uns dafür ein, dass der Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung des Bauprojektes für den Zeitraum 2004 bis 2015 beauftragt wird“, so Wolf.

Rosner: Verkehrssituation rund ums Krankenhaus nicht geregelt

Oberwarts Bürgermeister Georg Rosner beklagt, dass es keine durchdachte Verkehrsstrategie am Areal des Krankenhauses gibt. „Die Verkehrsanbindung für das neue Krankenhaus ist nicht geregelt, obwohl die Umfahrung B63a in unmittelbarer Nähe des neuen Standortes liegt. Die umliegenden Straßen sind schon jetzt schwer belastet und für ein dermaßen hohes Verkehrsaufkommen nicht geeignet“, weiß Rosner.

Dazu kommt, dass die Parkplatzsituation weder für die Bauphase, noch für den späteren Betrieb geregelt ist. „Die ganze Region und Bewohner im Nahbereich des Spitals sind durch die vielen parkenden Autos bereits jetzt großen Herausforderungen ausgesetzt“, merkt Rosner kritisch an und fordert die Landesräte Bieler und Darabos auf, ein Verkehrskonzept rund um das Krankenhaus vorzulegen. „Als Bürgermeister der Stadt bin ich gerne bereit, mich mit den Verantwortlichen an einen Tisch zu setzen und gemeinsam die beste Lösung für Oberwart zu finden.“

„Um den Menschen in unserer Region die bestmögliche Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, braucht es ein funktionierendes Gesundheitssystem“, unterstreicht Georg Rosner. „Das Krankenhaus Oberwart ist ein wichtiger medizinischer Standort. Gerade deshalb ist es notwendig, den Neubau durchdacht und umfassend zu planen.“ Auch die Sorgen und Ängste der Ärzte, Pflegekräfte und Patienten müssen ernst genommen werden: „Die qualitativ hochwertige medizinische Versorgung im Südburgenland scheint gefährdet, die Sorge der Menschen im Bezirk wächst!“