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14/07/2016
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Leistung muss sich wieder lohnen!

Für die Fleißigen: Mindestsicherung reformieren

Positionen zum Thema Mindestsicherung äußern derzeit nicht nur alle Parteien, sondern auch viele nicht-politische Organisationen. Man merkt, das Thema geht unter die Haut. Mir geht besonders unter die Haut, dass viele Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen, am Ende des Monats netto nicht viel mehr zur Verfügung haben, als diejenigen, die es sich in der Hängematte Mindestsicherung gemütlich machen. Leistung ist nicht nur ein Grundwert der ÖVP, sondern einer, den ich persönlich in meinem ganzen Tun an den Tag lege. Engagierte Menschen sind oft bereit mehr zu geben, als andere es tun. Diesen Einsatz sollte unsere Gesellschaft fördern und belohnen. Deshalb bin ich für eine Reform der Mindestsicherung und eine Deckelung bei 1.500 Euro pro Monat und Familie.

„Wir wollen einen Richtungswechsel hin zu den Leistungsbereiten initiieren. Die Mindestsicherung soll jenen helfen, die sie wirklich brauchen. Aber alle anderen brauchen Arbeitsanreize und keine Sozialanreize“

256.000 Personen erhalten in Österreich Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Die Kosten für die Leistungen aus der Mindestsicherung sind seit 2013 österreichweit um etwa 28 Prozent gestiegen und betrugen im Burgenland im Jahr 2015 neun Millionen Euro.

Mindestsicherung reformieren: die Forderungen der ÖVP Burgenland im Detail

  • Eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro
  • Mehr Sachleistungen statt Geldleistungen
  • Geringere Zahlungen an Asylberechtigte nach oberösterreichischem Vorbild
  • Verstärkte Kontrollen der Menschen, die Mindestsicherung beziehen
  • Anreizsystem für Wiedereinsteiger nach niederösterreichischem Vorbild