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Volkspartei: „Wir sind Schrittmacher!“

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„Innovativ, konstruktiv und fortschrittlich“, so fasst Landesparteiobmann Thomas Steiner die Arbeit der Volkspartei zusammen. „Wir geben den Ton in diesem Land an und sind der Schrittmacher – Stichwort Gesundheit, Pflege und Wohnbauförderung“, erklärt Landesparteiobmann Steiner. „Wir entwickeln Ideen und wollen das Burgenland wieder an die Spitze bringen.“

„Wir sind eine Oppositionspartei, die einen neuen Stil verfolgt. Wir wollen nicht nur Probleme aufzeigen und kritisieren, sondern wir haben auch gleichzeitig die Lösungen“, erklärt Thomas Steiner die Rolle der Volkspartei Burgenland. Die Volkspartei hat im ersten Halbjahr 2018 als starke Alternative bereits zahlreiche Ideen auf den Tisch gelegt.

„Wir haben bei der Wohnbauförderungaktiv mitverhandelt und unsere Ideen eingebracht. Wir haben im Gesundheitsbereichauf die Hausärzte-Problematik aufmerksam gemacht und drei konkrete Ideen vorgeschlagen, die auch umgesetzt wurden. Wir sind Schrittmacher im Pflegebereichund haben mit unseren Anträgen zum Pflege-Gütesiegel und zum Pflege-Lehrberuf echte Lösungen eingebracht. Diese wurden erst letzte Woche im Landtag einstimmig beschlossen“, zählt Steiner einige Initiativen der Volkspartei auf.

Auch im Verkehrsbereichgeben wir den Takt vor. „Es war der klare und harte Widerstand der Volkspartei, der die Einführung einer City-Maut in Wien verhindert hat. Wir waren die ersten, die gesagt haben, dass damit das Wiener Verkehrsproblem auf das Umland und die Pendler abgewälzt wird. Mit unseren Aktionen haben wir das verhindern können“, ist Steiner stolz.

„Unser Vorhaben ist klar: Wir wollen neue Wege auch im Burgenlandgehen: Endlich mehr für die Menschen und mehr für das Land da sein, weg von parteipolitischem Denken. Deshalb haben wir Anfang des Jahres den Programmprozess ‚Bereit für die Zukunft‘ins Leben gerufen“, unterstreicht Steiner. „Wir rufen die Burgenländerinnen und Burgenländer dazu auf, Ideen und Wünsche einzubringen, um die Zukunft des Burgenlandes erfolgreich zu gestalten“, so Steiner.

Sagartz: „Erfolgreiche Landtagsbilanz“

„Unsere ureigene Aufgabe als größte Opposition ist das Aufzeigen von Alternativen und das Aufpassen auf das Burgenland. So haben wir in drei Jahren erfolgreicher Arbeit 84 Anträge im Landtageingebracht und 28 unserer Forderungen wurden umgesetzt. Das ist eine großartige Bilanz, die sonst keine Oppositionsbewegung aufweisen kann“, erklärt Klubobmann Christian Sagartz. „Uns ist wichtig, dass in der Sache etwas weitergeht, Rot-Blau sieht das anders. Unsere Idee wird zuerst kritisiert, abgelehnt und plötzlich doch umgesetzt, weil man uns den Erfolg einer guten Idee nicht gönnt“, kritisiert der ÖVP-Klubobmann.

Auffällig ist die Abwesenheit so mancher Regierungsmitgliederim Burgenländischen Landtag. „Das ist fehlender Respekt vor der Landtagsarbeit, anders kann das oftmalige Fehlen von Übergangslandesrat Doskozil nicht erklärt werden“, kritisiert Sagartz und führt weiter aus: „Der Landtag ist das gesetzgebende Organ. Das ein Regierungsmitglied während den Sitzungen größtenteils abwesend ist, ist eine Verachtung der gewählten Volksvertretung. Doskozil unterschreitet sogar die Netto-Anwesenheit von Altkanzler Kern im Nationalrat.“

Kampagne „Wir machen Ihr Anliegen zum Thema“

Unter dem Motto „Klub vor Ort“ haben wir unsere Klubsitzungen draußen vor Ort bei den Menschen abgehalten. „In diesem Jahr waren wir bereits in allen Regionen des Burgenlandes unterwegs, erst diesen Montag haben wir den Bezirk Jennersdorf besucht. Wir möchten damit ein Zeichen setzen in Richtung einer modernen und bürgernahen Politik“, erklärt Klubobmann Christian Sagartz. „Denn nicht die Bürger sind für die Politik da, sondern die Politik ist für die Menschen da.“ Mit unserer Kampagne „Bürgeranfrage“ wollen wir die Anliegen der Menschen in den Landtag bringen.

Wolf: Wir fordern Offenheit, Transparenz und Ehrlichkeit

Ohne die Volkspartei Burgenland geht es im Burgenland nicht voran. „Wir passen auf das Burgenland auf und müssen die vielen SPÖ-Baustellen zum Thema machen“, betont Landesgeschäftsführer Christoph Wolf und ergänzt: „Opposition ist nicht Mist, sondern die wichtigste Aufgabe im Burgenland, damit es endlich Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz gibt.“

Als Tempo- und Schrittmacher gibt die Volkspartei den Takt im Burgenland vor und will die vielen SPÖ-Baustellen endlich lösen:

  • Gesundheitsbereich:Der Neubau des Krankenhauses Oberwarthat sich zu einem millionenschweren SPÖ-Planungsdesaster entwickelt. 12 Millionen wurden bis dato durch die Planung verbrannt. Niemand kennt die Kosten oder den Baubeginn. Das Debakel in der KRAGESmit teuren Prozessen ist noch immer nicht beendet.
  • Landesfinanzen:Das Land steht mit dem Rücken zur Wand, Schulden und Haftungen in Milliarden-Höhe. Die Zins-Swapsverbrennen jährlich ca. 8 Millionen Euro an Steuergeld. Jedes Volksschulkind könnte stattdessen mit einem Tablet ausgestattet werden.
  • Vertuschung & Verheimlichung: Der Mantel des Schweigensist das Motto dieser rot-blauen Landesregierung. Beim Vergleich mit Pichowetz, bei der Umfahrung Schützen, im KRAGEs-Prozess oder bei vielen Bauprojekten schweigt man und verbirgt jegliches Handeln und die Ausgaben vor dem Steuerzahler, der ein Recht darauf hat.