Wahltermin am 30. Mai 2010
Na endlich ist die Entscheidung gefallen. Die Burgenländische Landtagswahl findet am 30. Mai 2010 statt. Alle Boulevar-Zeitungen und andere populistischen Medien hatten sich schon auf den 2. Mai fixiert, nur weil paar Mal von Seiten der SPÖ dieser Termin gewünscht wurde – und aus diesem Wunsch wurde ein Gesetz herausinterpretiert. Typisch Burgenland – was die SPÖ zu sagen meint, scheint für viele Gesetz zu werden… Diese Zeiten müssen sich schleunigst ändern!
Umso mehr verwundert ist nun natürlich der absolutistische Herrscher, dass mal etwas trotz der Mehrheit nicht nach deren Pfeife tanzt. LH-Stv. legt den Termin fest – und dieser ist nicht der gewünschte 2. Mai, sondern der 30. Mai. Fristen werden eingehalten, so wie es der LH Niessl auch beim Raumplanungsgesetz gefordert und durchgesetzt hat, so wird die Frist beim Wahltermin auch eingehalten. 8 Wochen Einspruchsfrist der Bundesregierung lässt den Termin verschieben. Frühestmöglich am 9. Mai = Muttertag, 16. Mai = Stichwahl des Bundespräsidenten (falls es kein Ergebnis über 50% gibt), 23. Mai = Pfingstwochenende mit zahlreichen Events, Urlaube übers lange Wochenende -> somit bleibt der 30. Mai übrig, an dem das Burgenland auch zur Urne schreiten wird.
Die Übermacht der SPÖ weiß gar nicht, wie sie damit umgehen soll, dass eine Entscheidung entgegen ihres Willens passiert. Komplette Wahlkampfpläne müssen umgeschrieben werden, die Euphorie des Wahlsieges beim Präsidenten wird nicht mehr gegeben sein, auch die 1.Mai-Feier wird kein Wahlkampf-Abschluss, sondern muss der Wahlkampf-Start werden! Alle Zeitungsinserat-Buchungen und Werbetagel-Ständer-Buchungen müssen um 1 Monat verschoben werden – alle Planungen der PArtei seit letzten Sommer werden verschoben…
Und hier dageben zu sein, ist ja wohl klar als SPÖ
aber als Argument einen kurzen und billigen WAhlkampf zu nennen, schießt am Ziel vorbei. Damit stellt sie klar, dass sie bereits jetzt im Wahlkampf ist und nicht noch länger kämpfen will… Ich glaube, dass es umso wichtiger ist, noch ein Monat mehr für das Land zu arbeiten und nicht jetzt nur alles auf den Wahltermin zu konzentrieren. Aber ist ja sowieso Sache der Mehrheitspartei, die auch leicht ohne Koalitionspartner den Landtag aufgelöst hatte und nun eben Konsequenzen aushalten muss.
hier als Schmankerl die nicht gerade TOP-Entwicklung der ÖVP im letzten Jahrhundert, aber es geht bergauf ![]()
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(C) Bild: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/7/7c/Landtagswahl_Burgenland_2005.PNG






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