Christoph Wolf » ÖVP

Ein echter Burgenländer?

admin — Sat, 10 Apr 2010 14:04:41 +0000

Die Zweitwohnsitz-Regelung besagt, dass im Burgenland zur Landtagswahl am 30. Mai 2010 auch Personen wählen dürfen, die “nur” einen Nebenwohnsitz in einer burgenländischen Gemeinde haben. Das ist insoweit von Vorteil, wenn andere Bundesländer ihren Nebenwohnsitzern hohe Bürden aufzwingen, die es nur mit der Ummeldung des Nebenwohnsitzes zu umgehen geht. Konkret: Burgenländer müssen in Wien ihren Hauptwohnsitz anmelden, um Vergünstigungen zu erhalten, z.B. Park-Pickerl, Semesterticket billiger, etc… Dadurch hat das Burgenland weniger Hauptwohnsitzer, das heißt wiederum weniger Einnahmen, da die Bedarfszuweisungen an die Gemeinden an die Hauptwohnsitzer geknüpft ist!

Somit ist es gut, dass andererseits Burgenländer mit einem Nebenwohnsitz im Burgenland auch im Burgenland wählen dürfen, wenn sie ihren Hauptwohnsitz wo anders haben müssen, um ein wenig Geld sparen zu können! NUR es kann wohl nicht sein, dass nun andere Nebenwohnsitzer (weil sie eine Ferienhaus oder sonst etwas im Burgenland haben) mit Bussen zur Landtagswahl chauffiert werden. Damit verhilft sich die SPÖ mit ihren Wien-Parteigenossen zu mehreren Stimmen – in einer Gemeinde sogar zu einer Wahlbeteiligung von über 100%

Somit ist wohl nicht der richtige Weg, dass sowohl Personen, die nichts mit dem Burgenland am Hut haben, das Wahlrecht haben und mitentscheiden können im Burgenland, als auch noch Werbund dafür gemacht wird. Weil mit einem Nebenwohnsitz im Burgenland in die Wählerevidenz aufgenommen zu werden, ist recht einfach: 2 von 4 Kriterien müssen erfüllt sein, und diese sind so schwammig formuliert, dass das so gut wie immer zutrifft!

Ab jetzt kann man anrufen auf der Gemeinde, nachfragen, ob man wahlberechtigt ist und im Notfall Einspruch erheben… also, auf geht’s!

Gegen Extremismus – links wie auch rechts

admin — Mon, 03 Aug 2009 07:10:34 +0000

Fuhrmann begrüßt Pröll-Vorschlag für verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zur Bekämpfung von Extremismus = Utl.: Regierung setzt die richtigen SchritteWien, 29. Mai 2009 (ÖVP-PK)

„Mit dem Vorschlag von Finanzminister Josef Pröll für eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zur Bekämpfung von Extremismus setzt die Regierung die richtigen Schritte“, begrüßt ÖVP-Jugendsprecherin Silvia Fuhrmann, ebenso wie das Mauthausen-Komitee, die Pläne für
eine entschlossene Bildungsoffensive.

„Die aktuellen Ereignisse machen deutlich, wie wichtig es ist, bei Jugendlichen durch entsprechende Aufklärung eine Bewusstseinsbildung und
Sensibilisierung gegenüber Rassismus und Extremismus zu schaffen“, betont Fuhrmann. ****
In Richtung der grünen Jugendsprecherin Windbüchler-Souschill meint Fuhrmann abschließend: „Wir haben es nicht nötig, uns von Martin Graf zu distanzieren, denn die Junge ÖVP steht Graf weder nahe, noch hat sie irgendetwas mit ihm zu tun, und ich habe ihn
auch nicht gewählt.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien

Umfrage im Burgenland

admin — Mon, 03 Aug 2009 06:59:42 +0000

Nach der heute veröffentlichten Umfrage der Bezirksblätter ist eines klar: die SPÖ verliert ihre absolute Mehrheit! das wäre wichtig für das land, für uns junge und vor allem für die zukunft und auch die budgetzahlen!!! ein gewisses gleichgewicht mag in keinem land schaden – und das wäre nach der nächsten Landtagswahl wieder geschaffen!

freu mich jetzt schon auf das wahlkämpfen, aber auch am hart arbeiten für unser burgenland jetzt schon!!!

hier nähere Daten:
Die ÖVP hat gegenüber der Umfrage im Jahr 2007 um 1 Prozent zugelegt (von 33 auf 34 Prozent). Die SPÖ hatte in der 2007er Umfrage noch 56 Prozent, nun ist sie auf 47 Prozent abgestürzt und von der absoluten Mehrheit weit entfernt. Und das, obwohl sie in den letzten Wochen Hundertausende Euro in eine Imagekampagne gepumpt hat.

Bei der Frage nach der Landeshauptmann-Direktwahl verliert LH Niessl 6 % (von 53 auf 47%), Franz Steindl legt 6 % zu (von 19 auf 25%).

Auch bei der Bewertung, welcher Politiker in Zukunft eine wichtige Rolle spielen solle, steht bei LH Niessl ein Minus im Vergleich zu 2007 (von 75% auf 73%) und bei Franz Steindl ein PLUS (von 57 auf 59%) …

nähere Infos in der heutigen Ausgabe der Bezirksblätter.

VK Pröll im Burgenland

admin — Fri, 31 Jul 2009 09:03:07 +0000

Am 4.3.09 war VK DI Josef Pröll bei uns im Burgenland und hat als Bundesparteiobmann der ÖVP bei der Landeskonferenz in Pinkafeld im Stadthotel seine Rede geschwungen. Seine Vorredner Franz Steindl berichtete über die aktuelle Lage im Land (nicht rosig), Spitzenkandidat für die AK-Wahl Georg Altenburger stellte sich vor und auch der neue EU-Spitzenkandidat fürs Burgenland Mag. Markus Prenner präsentierte seine Ideen! ich bin wirklich überrascht, wie menschlich, bodenständig und greifbar Josef Pröll seine Rede hielt. Seine Art ist eine, die wirklich bodenständig ist und sich dadurch sehr von der der Roten abgrenzt – bin begeistert. und vor allem nicht zu kurz und nicht zu lang zu viel von Wirtschaftskrise und Schmied-Desaster

Mehr online auf www.youtube.com/jvpburgenland:

ÖVP-Burgenland Landeskonferenz VK DI Josef Pröll 4.3.09

3. ÖVP Ball am Valentinstag

admin — Fri, 31 Jul 2009 08:42:10 +0000

also ich muss euch sagen, es war der beste ball, den es je in hornstein gegeben hat – er wird sicher in die geschichte eingehen! mit so vielen gästen, die noch nie im pfarrsaal waren (ca. 270), darunter mit sicherheit 100 Jugendliche. es war eine stimmung – unbeschreiblich – bis in die morgenstunden, die band V.P.S. trug das ihre dazu bei!

Die deko stand im zeichen des Valentinstages, aufwendigste Tischblumen, damenspenden und tombolapreise (hauptpreis: reise nach venedig). der saal war in einem anderen stil geschmückt, als es je sich wer vorstellen hätten können. auch die technik für polonaise und mitternachtseinlage war überweltigend gut und professionell!!!

die polonaise war mal was anderes und ein voller erfolg, getanzt wurde englischwalzer, wienerwalzer, disco-fox und chachacha. ist wirklich gut angekommen und wir haben schon wieder anmeldungen für die polonaise im nächsten jahr!

die mitternachtseinlage der jvp endlich mal was erfrischendes, wo das ganze publikum mitging und sofort wieder die stimmung überleitete! die Herzerl-Prinzessin wurde Yvonne Wolf (nicht meine Verwandtschaft) sie hatte die meisten herzen geschenkt bekommen

und das katerfrühstück um 5 Uhr ließ den abend ausklingen… und schon ist alles wieder vorbei, so viel aufwand, aber ein unvergesslicher abend! danke an alle, die es ermöglicht haben!

Einladung zum 3. Ball der ÖVP Hornstein

admin — Fri, 31 Jul 2009 08:30:30 +0000

Die ÖVP Hornstein veranstaltet am 14. Februar 2009 ihren dritten Ball im Pfarrsaal in Hornstein. Dieses Jahr wurde der Valentinstag als Dekorationsmotto hergenommen. Dementsprechend werden Damenspende, Begrüßungsdrink, Saaldekoration und Polonaise ausgerichtet sein.

Eine ganz spezielle Idee ist die heurige Wahl zur „Herzal-Prinzessin“ am ÖVP-Ball. Jeder Mann kann kleine Herzen kaufen und seiner Dame schenken, diejenige Dame mit den meisten Herzen ist die Herzal-Prinzessin. Auch die Tombola-Preise bestehen ua. aus einer Reise nach Venedig oder einem romantischen Valentinsdinner.

Um 19.30 ist Einlass, die Polonaise mit 11 Paaren startet um 20.30, die Band V.P.S. wird wiederum für musikalische Unterhaltung sorgen, das Gasthaus Jaitz für das leibliche Wohl, um 23.30 beginnt die Tombola und im Anschluss die Mitternachtseinlage der JVP. Zum Ausklang gibt es vor Ort Gutscheine für ein Katerfrühstück zu erwerben. Tischreservierungen werden unter 02689 2696 gerne angenommen.

Die ÖVP Hornstein freut sich über Ihren geschätzten Besuch!

Proporz im Burgenland

admin — Fri, 31 Jul 2009 08:26:54 +0000

Nun geht Franz Steindl berechtigterweise in die Offensive! Steindl präsentiert sein Modell zur Gesamtreform der Landesverfassung – Landeshauptmann-Direktwahl, Proporz abschaffen, Aufwertung des Landtages als Eckpunkte seines Vorschlages…

Nach Erfahrungen in anderen Ländern und abweichenden Regelungen wurde das Paket von Franz Steindl ausgiebig diskutiert und von ihm präsentiert. Bin gespannt, ob nun der Vorschlag den anderen Parteien passen wird, oder ob nun diese Diskussion wieder stillgelegt wird, wie dies ja schon vor ca. 10 Jahren der Fall war, als die ÖVP den Proporz abschaffen wollte, sich die SPÖ aber quer legte…

Hier die Vorschau über die 7 Punkte des Verfassungsreformpakets:

Aufhebung des Proporzes
Das bedeutet, dass die Landesregierung von einer einfachen Mehrheit im Landtag gebildet wird.

Verkleinerung der Landesregierung
Nach dem Steindl-Modell muss die Landesregierung nicht mehr aus 7 Mitgliedern bestehen. Die jeweiligen Koalitionspartner sollen zwischen mindestens 4 und maximal 7 Mitgliedern wählen können. Weitere Reformpunkte sind die Teilöffentlichkeit von Regierungssitzungen, die Personalhoheit für Regierungsmitglieder und der Ausbau des eigenverantwortlichen Budgetvollzuges.

Direktwahl des Landeshauptmannes
Eine zentrale Forderung für die ÖVP, wobei natürlich die Funktion des Landeshauptmannes (LH) neu zu definieren ist. Etwa für den Fall, dass der direkt gewählte LH nicht Mitglied einer Koalitionspartei ist. Die rechtliche und politische Verantwortlichkeit des LH liegt in der Hand der Wähler, jene der Regierungsmitglieder beim Landtag. Für die Direktwahl ist auch die Änderung der Bundesverfassung erforderlich.

Funktion des Landtagspräsidenten als Oppositionsrecht
Die stärkste Oppositionspartei soll Anspruch auf die Funktion des Präsidenten haben. Das ist ein wichtiger Schritt für die Balance zwischen Regierung und Landtag. Damit wären auch eine Aufwertung der Legislative und eine maximale Stärkung der Minderheitenrechte gewährleistet.

Aufwertung des Landtages

Hier geht es vor allem um einen Ausbau der Oppositionsrechte: Untersuchungsausschüsse sollen zu einem Minderheitenrecht werden (Vorschlag: 25%der Mandatare können Ausschuss einsetzen), Anspruch jeder Partei auf Mitgliedschaft in allen Ausschüssen des Landtages, Öffentlichkeit bei allen Ausschüssen.

Aufwertung der Landtags-Klubs
Klubstatus erst ab 4 (3) Abgeordneten, dafür bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Klubs, damit sie ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen können. Die Aufwertung der Klubs ist kostenneutral durch die Reduzierung von Regierungsmitgliedern möglich.

Verstärkung des Persönlichkeitswahlrechts bei Landtagswahlen
Hier gibt es mehrere Möglichkeiten: Direktwahl je eines Mandatars pro Wahlkreis; Verstärkung des Persönlichkeitswahlrechtes durch Änderungen bei Listen bzw. Wahlpunkten, etc.

Neujahrsempfang der ÖVP Bezirk Eisenstadt

admin — Fri, 31 Jul 2009 07:55:27 +0000

Am Donnerstag, den 22. Jänner 2009 fand wieder mal – nun zum 8. mal – der Neujahrsempfang des Bezirkes EU statt. Diesmal in einer anderen Location, dem Schloss Esterhazy und einem besonderen Gast: BM Reinhold Mitterlehner!

ich muss sagen, die räumlichkeiten platzten aus allen nähten, die reden von franz steindl, georg altenburger und unserem Minister waren unterhaltsam und auch informativ! die musikalische darbietung von eva klikovits war wirklich wunderbar und das buffett sowieso ein traum.

ich kann nur sagen, der beste neujahrsempfang überhaupt!!! ein dank den organisatoren gerda tschida und christian schriefl!!!

davor am donnerstag besuchten einige JVPler das Parlament – ich zum 5. mal, aber trotzdem habe ich wieder dazu gelernt! und andere jugendliche konnten in den alltag der abgeordneten blicken und ließen sich von unseren NR ossi klikovits, silvia fuhrmann und franz glaser die hohe politik des bundes erklären

Willhelm Molterer… unser Kanzler!

admin — Wed, 29 Jul 2009 10:23:29 +0000

also ich sage, wenn unser Willi jeden Österreich persönlich erreichen könnte, würde er zu 100% Kanzler werden! im TV oder sonst wo auf Distanz wirkt er sicher nicht immer sehr bürgernahe und authentisch… doch wenn man mit ihm wirklich persönlich ein paar Worte wechselt, ist er wirklich “a leiwonder kerl”, den man gerne was anvertraut auch!

ich wurde in Güssing positiv überrascht – wobei ich sowieso viel von ihm halte – aber bin noch mehr begeistert von ihm. eben auch im persönlichen kontakt!

ÖVP Hornstein

admin — Tue, 28 Jul 2009 07:57:17 +0000

bin zur zeit eigentlich sehr im lernstress -

heute wahlfach gesellschaftsrecht, morgen vertiefungskurs steuerrecht und nächste woche aufbaukurs soziologie…

trotzdem darf ich euch unter folgendem link unseren neuen lebensraum hornstein (die zeitung der övp hornstein) präsentieren:

www.cwolf.at/lebensraumhornsteinjuni2008.pdf

sehr interessante artikeln, mit denen wir auch zum denken über unsere gemeinde anregen möchten!

freu mich über euer feedback…

bis dann und wünscht mir glück für meine prüfungen